*Förderung
in und mit Genossenschaften* |
CoopGo-Dialoge - GenoLand-Dialoge |
* Journalismus des Kooperativen Wandels* |
Hinweis:
Die CoopGo-Dialoge und die GenoLand--Dialoge (per Mail,
Telefon- o. Video) bieten Impulse zur wirksamen Umsetzung Kooperativer
Projekt-Ideen. Alle „Dialoge“
sind kostenfrei, sofern uns die Möglichkeit eingeräumt wird, diese Informationen
zur Förderung des Kooperativen Wandels einzusetzen („Hilfen
zur Selbsthilfe“). Ausschließlich, um eine bessere Lesbarkeit zu
gewährleisten, können die Fragen (stilistisch) geringfügig angepasst bzw.
gekürzt werden. Danke für Euere/Ihre Hilfe zur Gestaltung einer Kooperations-Gesellschaft.
|
Die Essenz der Fragen |
Ich bin als Journalist in einer „Journalisten.Kooperation“ tätig.
Die Themen Genossenschaften, Mitarbeiterbeteiligung, Vermögensverteilung und
Kooperationen interessieren mich besonders. … Derzeit bin ich an einer Artikelserie zum Thema: „Genossenschaften
und Vermögensverteilung“ tätig. Dazu vergleiche ich auch Deutschland und
die EU. Zunächst vorweg folgende Frage: Warum gibt es in Deutschland viel weniger Genossenschaften als in
anderen EU-Ländern? … Bei meinen Recherchen bin ich auch auf die Geschäftsidee eines
eloquenten Seminaranbieters gestoßen, ein Herr namens Alex Fischer. … Er „schwärmt“ förmlich von Genossenschaften. Für ihn ist es ein „tolles“
Modell für intelligente „Reiche“, um Steuern zu sparen, besonders im
Immobilienbereich. Wieso „Reiche und Genossenschaften“, habe ich mich
zunächst gefragt, wo doch bisher Genossenschaften eher dazu dienten, sozialen
Ausgleich zu schaffen? … Ich habe inzwischen zahlreiche „Fans“ dieser „Neu-Genossenschaftler-Gruppe“
befragt und höre zunehmend von Problemen mit dem Finanzamt. Man will politisch
offensichtlich die Mitgliederförderung in der bisher gedachten Art und Weise
nicht mehr anerkennen. … Hat sich damit das „Modell Fischer“ erledigt? Also haben sich die Kräfte der „Arme Leute Rechtsform“
(Genossenschaft) doch durchgesetzt? … Schade eigentlich, denn ich erkenne gerade jetzt einen großen Bedarf an
Genossenschaften, weil damit in vielen Bereichen, die derzeit vor großen
Veränderungen stehen, mögliche Lösungen anbahnen lassen. … Ich möchte gern über die (alte) „Sozial-Genossenschafts-Idee“
hinausgehen und z.B. die zunehmenden Probleme im „Mittelstand“
ansprechen. … Was wäre zu ändern, um für diesen Wirtschaftsbereich die (moderne) Genossenschaft
als „Problemlöser“ attraktiv zu machen? Ich habe noch mehr Anregungen, wie z.B. die Bereiche
„Mitarbeiter-Beteiligung“, „Vermögensverteilung“ oder Unternehmensnachfolge.
Aber auch in anderen (wichtigen) Bereichen sehe ich Genossenschaften als ideales
gesamtgesellschaftliches Lösungsmodell. … Uns ist auch unklar, wieso – soweit wir es erkennen - die
Genossenschaften als „Welt-Kultur-Erbe“ zu „schützen“ wären. Eher wäre
doch das Gegenteil richtig … Wenn Sie erlauben, würden wir gern ein intensives Genossenschafts-Seminar
bei Ihnen buchen. Können wir dazu mal separat telefonieren? Natürlich haben wir uns auch die Informationen von verschiedenen
Genossenschaftsverbänden angesehen. Uns fiel auf – spontan gesagt – da wollte
man uns die (alten) „Genossenschafts-Klischees“ als „Innovationen“ verkaufen.
… Wir betreiben – mit Verlaub gesagt – eher so etwas. das man als „selbstdenkenden
Journalismus“ bezeichnen kann. Wir benötigen keine „Geno-PR“, zumal die
Entwicklung im Genossenschaftsbereich höchst unerfreulich sind. … Unsere Kollegen in Spanien z.B. antworten dazu grinsend: „Raiffeisen-Europa
– Nein Danke“. … Was würdet ihr – ganz spontan gefragt – meinen: ·
Warum hinkt das Genossenschaftswesen in Deutschland
so weit hinter der Entwicklung in den meisten anderen EU-Ländern her? …. ·
Warum ruft man im deutschen Genossenschaftswesen
permanent nach noch mehr „Staatskontrolle“, obwohl man wirklich keine
Erfolge vorzuweisen hat, während es in den anderen Ländern ganz anders läuft:
„Weniger Staat, mehr Genossenschaften“ … Haben die Parteien in Deutschland zu wenig Vertrauen in die
Selbstverwaltung? … Fangen wir - wenn ihr mögt – einfach mal mit dem Thema „Perspektiven
der Mitgliederförderung in Genossenschaften“ an. … ·
Kommt dort nun die Zeit der (staatlichen)
„Regulierer“? ·
Wird die (genossenschaftliche)
Mitgliederförderung demnächst durch die Finanzämter definiert? ·
Wird es – statt genossenschaftlicher Innovationen
- eher einen Trend „zurück in die
Zukunft“ in Deutschland geben? ·
Lässt sich überhaupt noch der
(genossenschaftliche) „Sonderweg Deutschlands“, also der „EU-Verweigerung“
rechtfertigen? ·
Warum sollte dazu nicht das Bundesverfassungsgericht
entscheiden? Wir wollen Euch nicht in unsere Arbeit „hineinziehen“. … ·
Aber leider ist der Genossenschafts-Verbände-Sektor
nicht wirklich „Interessen-Vertretung“ für Genossenschaften und
deren Mitglieder, aber dafür umso „staats-tragender“, wie die
aufwändige Lobbyarbeit unschwer zeigt. … Unsere Kollegen in Frankreich, Italien, Spanien, etc. hatten wohl Recht: ·
Deutschland und Österreich hatten schon immer ihr
Problem mit wirklich freien Genossenschaften … PS: ·
Anerkennung: Euere verschiedenen Blogs sind
wirklich informativ. Wenn ihr Rück-Fragen habt, gern. Unsere Kontaktdaten
haben wir euch per Mail zugesandt. Gern nehmen wir auch euer Angebot für eine
Video-Konferenz an. .. ·
Und übrigens: Ist euch das Portal „GenoNachrichten“
bekannt? Die Redakteure machen wirklich eine recht gute Arbeit … |
Die Essenz
der Antworten |
Zunächst „danke“ für Eueren
Beitrag. Er lässt Engagement, aber auch noch etwas Missverständnis oder
„Lücken“ erkennen. Um das zu „klären“ sind wir ja da. … Ihr könnt entscheiden, was per Mail veröffentlicht oder eher per Video besprochen
werden soll. ·
Genau dafür
sind die unterschiedlichen „Kommunikationswege“ gedacht … Vorweggesagt: ·
Wir nehmen
Euere Herausforderung gern an! Grundsätzlich würden wir gern
mittels Video-Konferenz mit Euch zu diesen Themen kommunizieren. Geht
das i.O.? … Der wichtigste Grund: ·
Es bedarf
jetzt mehr aufgeklärter Journalisten, die erkennen, welche Potentiale
Genossenschaften im Rahmen einer Veränderung der Konkurrenz-Gesellschaft
bedeuten. Nicht nur die Parteien sind
„blind“ für diese Chancen, auch die Genossenschafts-Verbände selbst
sind das „Problem“. ·
Warum? Sie „leben“ mit dieser Form „Genossenschaften
im Rahmen der Aufsicht und Kontrolle“ recht gut. Denn diese
„Staatskontrolle“ bedeutet für sie eine recht einfache Form von „Pfründe-Sicherung“: ·
„Kontroll-Prüfungen“ erfordern recht wenig „Innovationen“. Sie sind sozusagen zu
„standardisieren“. Das eigentlich Wichtige: ·
Die Erzeugung
von „Mehrwert“ fällt sozusagen weg. … Es werden eher „Zahlen-Friedhöfe“
(Vergangenheitsbezug!) beurteilt. So etwas ließe sich eigentlich leicht „digitalisieren“.
Es könnte – wenn in dieser überholten Form - überhaupt notwendig: ·
Erheblich Kosten
und Zeit eingespart werden! Aber der „Qualitätsverlust“? Welchen Qualitätsverlust bitte? ·
Wir wären wirklich
darauf gespannt, ihn endlich gezeigt zu bekommen… Das, worum es eigentlich geht, z.B.
„zukunftsfähige Innovationen“
zu gestalten, also sozusagen „Mehrwert“ zu erzeugen, wird bisher beharrlich
ignoriert. …. Schauen wird uns an, was Genossenschafts-Verbände
– sozusagen die ·
„Spezialisten
für „Erfolge in Genossenschaften“ – wirklich zu bieten haben, dann ist das
mehr als dürftig. Sie: ·
Reduzieren „Genossenschaft“
auf „Unternehmensform“ (Recht),
garniert mit etwas Steuerrecht und dem Versuch, eine – recht oberflächlich wirkende – allgemeine Betriebswirtschaft, als: ·
„Erfolg in
Genossenschaft“ auszugeben. … Zum Recht: ·
Das macht
eigentlich jeder Anwalt. Wirklich keine „Kunst“ und kann inzwischen - leicht
und kostenlos – von jedem im Internet selbst recherchiert und „heruntergeladen“
werden! Zugegeben, für „Dummies“ gibt es
dazu noch ein paar nette „Wackel-Bilderchen“, auf den Homepages der „Profis“
(Verbände) „gratis“ geliefert. Damit glaubt man vermittelt zu
haben, was Genossenschaft ist und wie sie funktioniert. … In keiner anderen Rechtsform wird
auf solch „pupertärem“ Niveau „Erfolg“ suggeriert. Jeder
Unternehmer weiß, dass nach der Gründung erst das eigentliche „Unternehmern“
beginnt. Die vielfältigsten Angebote von Unternehmens-Beratungen zeigen, was
die „zentralen Themen für Erfolg“ sind. … Macht doch einfach mal selbst den „Realitäts-Check“
und reicht: ·
Das gleiche, (fiktive)
„Geno-Gründungsprojekt“ bei mehreren Verbänden ein und lasst
euch dazu beraten. … Vielleicht formuliert ihr dazu noch
folgende (besondere) Frage: ·
Wie kann eine
Genossenschaft die besonderen Vorteile eines „Kooperations-Unternehmens“ (erfolgsbezogen)
zur Wirkung bringen? Es geht dabei schlicht darum: ·
Den KERN
eines kooperativen Unternehmens (Teilhaberschaft) zur Wirkung und damit
zur (erfolgsbezogenen) Überlegenheit zu bringen. In dies Richtung schauend, beginnt „Genossenschaft“
wirklich „besonders“ zu werden. … Es lohnt sich auch, das Thema „Schüler-Genossenschaften“
anzuschauen. Auch hier weitgehend nur oberflächlich „alter Kram auf
Kinder-Hirne“ reduziert. Wer sich die „Kontakt- o. Förderpartner“ ansieht,
erkennt, worin das wesentliche Interesse solcher durchaus sinnvollen Projekte
liegen könnte: ·
Mittels
Schülergenossenschaften potentiell die neuen Geno-Banken-Kunden
entstehen zu lassen. …. Dass „Kooperation“ – und dabei geht
es ja bei Genossenschaften – viel mehr als nur die Kenntnis von „Struktur-Funktionalität“
bedeutet, bleibt – gewollt oder ungewollt – leichtfertig unthematisiert … Dem Tenor der Überschrift
entsprechend, wird gerade im Land deutlich, wie wenig effektiv bzw. innovativ
die sog, „Genossenschafts- und Prüfungsverbände“ sind. … Sie sind sogar damit zu
„überraschen“, dass derzeit das „Herzstück von Genossenschaften“, also
die Mitglieder-Förderung, dem
staatlichen Finanz-System anheim zu fallen droht. Auf der Suche nach neuen
„Einnahme-Quellen“ hat derzeit die „Finanz-Bürokratie“ die Vorteile
aus der „Mitglieder-Förderung“ als weitere „Steuer-Quelle“ entdeckt
(Einkommenssteuer, Umsatzsteuer), obwohl es dazu keine klaren Regelungen in
den entsprechenden Gesetzen gibt … Wir wollen euch gern dazu – vorab –
einige „Recherche-Hinweise“ geben: ·
Regelung der Mitglieder-Förderung Irgendwie seltsam, dass es zu
diesem – sozusagen zentralen Anliegen des Genosenschaftsgsetzes nicht mehr
gibt als den Satz: „Gesellschaften von nicht
geschlossener Mitgliederzahl, deren Zweck darauf gerichtet ist, den Erwerb
oder die Wirtschaft ihrer Mitglieder oder deren soziale ode kulturelle Belange
durch gemeinschaftlichen Geschäftsbetrieb zu fördern (Genossenschaften),
erwerben die Rechte einer „eingetragenen Genossenschaft“ nach Ma0gabe dieses
Gesetze“. (§1 Abs. 1 GenG). Eigentlich nachvollziehbar (besser
voraussehbar), dass es bei einer solchen, eigentlich „diffusen“
Erklärung, mehr Unklarheit“ als „Klarheit“ geben muss. … Die wirklichen Fragen zum Thema „Mitgliederförderung“
sind eigentlich diese: ·
Warum wird das
Thema gerade jetzt zum „Stressfall“? ·
Warum auf
diesem Wege? ·
Hätten die Genossenschafts-Verbände
diese „Schwachstelle“ nicht schon längst erkennen können/müsssen oder haben
sie das „Problem“ sogar ggf. bewusst ignoriert? Die Frage sei erlaubt: ·
Wie sieht
wirklich die Mitgliederförderung für die ca. 18 Mio. Mitglieder in Genossenschafts-Banken
aus? Ein Schelm, wer das so sieht: ·
Für den
Bereich Mitgliederförderung in Genossenschaftsbanken ist der „Zugriff“ auf
die Mitgliederförderung seitens der „Steuer-Bürokratie“ eigentlich kein
Thema. Warum wohl? Ihr ahnt es: ·
Weil dort
nicht wirklich „gefördert“ wird. … Unklar bleibt auch: ·
Es gibt „Genossenschafts-Institute“
an mehreren Universitäten. Dort wurde über alles Mögliche „geforscht“, nur –
offensichtlich - zum Thema „Mitglieder-Förderung“ scheint es keine wirklich
verwertbaren Ergebnisse zu geben. … Wir betonen ausdrücklich, um
Missverständnisse auszuschließen: ·
Es gibt einen
einzigen(!) Grund, der Rechtfertigung der Rechtsform Genossenschaft und der heißt
„Mitglieder-Förderung“! Und genau zu diesem Thema (!): ·
Geben weder Genossenschaftliche
Hochschul-Institute noch Genossenschafts-Verbände wirklich Auskunft (!) Das ist etwa so: ·
Der „ADAC“
würde überssehen, dass Autos nur nützlich sind, wenn sie über Treibstoff
verfügen … Was bitte rechtfertigt überhaupt
solche „Genossenschafts-Institute“ (an Universitäten!) oder die
Zwangsmitgliedschaft in Prüfungsverbänden, wenn sie sich um Vieles kümmern, ·
aber nicht
um das „Alles Entscheidende“ (den KERN) bei Genossenschaften, sozusagen
das „Grundrecht“ des „Systems Genossenschaft“! Alles – aber wirklich alles – so könnte man sagen, ·
beginnt und
endet sozusagen bei Genossenschaften mit dieser „Mitgliederförderung“.
…. Das könnte sogar (wahrscheinlich) für
Genossenschafts-Verbände der einzige Rechtfertigungsgrund sein, ihr „Monopolrecht“
(Zwangsmitgliedschaft) noch etwas länger aufrecht zu erhalten. … Nun, so wichtig scheint nun diese „Mitgliederförderung“
seitens der Verbände im Genossenschaftswesenn auch nicht gesehen werden, denn: ·
Im Rahmen der
„Qualitätssicherung“ von Genossenschaften (zuständig die Wirtschaftsprüferkammer!)
spielt das Thema „Mitgliederförderung“ überhaupt keine Rolle (!). Nun, gute Journalisten finden Wege,
um hierzu sich selbst Klarheit zu verschaffen – auch sogar im „Lobby-Geflecht“
der „Geno-Verbände“ Ihr solltet der Spur mal nachgehen,
warum dies so ist. … Ganz sicher wurde es nicht
übersehen! … Und da wagt es ein Mensch mit Namen
„Alex Fischer“, das Thema „Mitglieder-Förderung“ in Genossenschaften aufzugreifen
und – zugegeben etwas „burschikos“
anzugehen - und gleich fällt die bisher „seltsam teilnahmslos“ wirkende
„Geno-Förder-Fan-Gemeinde“ (alter Art) über ihn her. … Man muss kein „Fan“ dieser Art „Aufweck-Rufe“
sein, aber auch kein oberflächlicher (staatstragender) Gegner werden.
Wie wäre es - stattdessen nunmehr endlich: ·
Mit innovativen
„Förderzweck-Gestaltungen“ in neue Richtungen?! Welche wären das? ·
Eigentlich
Vieles, was in dieser Gesellschaft noch „kooperativ unbearbeitet“
geblieben ist. Das eigentliche „Problem“ ist, dass
es erst dieses „Herrn Fischer“ (und seiner Adepten) bedurfte, bis die: ·
„Eingeschlafene“ Geno-Politik- und Geno-Verbände-Gemeinschaft
endlich beginnt aufzuwachen. … Wir sehen das „Problem“ Fischer und
den staatlichen „Steuerzugriff“ auf die Mitgliederförderung“
keineswegs „problematisch“. Wir sehen es eher: ·
Als „Weckruf“
und Aufforderung zum „förderwirtschaftlich innovativen Handeln“! … Könntet Ihr dieser „Spur“ ggf.
folgen wollen? Zugeben, wir könnten damit den
„Traditions-Journalismus“ überfordern – oder? … Mal ehrlich: Wieviel Journalisten
haben bisher wirklich erkannt (oder erkennen wollen), welche Möglichkeiten
sich mittels Genossenschaften und Kooperationen bieten, um wirklich
Veränderungen in unserem Land anzubahnen? … Wir ennen dafür nur einige Beispiele: ·
Die sich
ständig verschlechternde Gesamt-Vermögnsverteilung im Land ·
Die
Entwicklung von mehr „Teilhaberschaft in Unternehmen“
(MiT-Unternehmer) ·
Das „Überleben“
des Mittelstandes (in „Amazon-Zeiten“ ….) ·
Neue
(menschenfreundliche) „Öko-Sozial-Strukturen“ (Ernährung, Heilung,
Altenpflege, usw. …) ·
Kooperative
Forschung und Entwicklung ·
Sonstige Ideen
und Lösungen zur Zukunftsfähigkeit (dafür sind fast alle Bereiche
denkbar, auch die Bereiche Medien, Energie, Gesundheit Die Grundfrage lautet eigentlich: ·
„Wie
kooperativ – also auch wie „genotiv“ –
kann, darf, muss, sollte unsere Gesellschafts sein, um sie als (wirklich)
zukunftsfähig zu bezeichnen?! … Und: ·
„Wäre es nicht
schön, wenn sich die bisherigen „Genossenschafts- oder Prüfungs-Verbände“
(endlich) auf diese Herausforderung einrichten würden?! Der Begriff „Prüfungsverband“
bekäme dann (vielleicht) endlich seine eigentliche/wirklich rechferigende Bedeutung: ·
Genossenschaften
zu „messen“ (prüfen), welche Potentiale auf diesem Weg bereits
entfaltet sind und ·
welche „Reserven“ noch wo und wie zu
„heben“ (entfalten) wären. … Wenn ihr wirklich (journalistisch)
diesen Weg – zumindest teilweise – gehen wollt, sind wir gern (auch als
„Coach“) an einer „stetigen“ Kooperation interessiert! …. Wir freuen uns auf euere Antwort! CoopGenial – Unser
Körper, das kooperative Vorbild … |
Redaktion: AG GenoLand-Dialoge im SmartCoop
Forschungsinstitut (SCFI) der „ThinkTank“ im Bundesverband MMW
(Cooperations- und Genossenschafts-Wirtschaft) www.bundesverband-mmw.de
– info@coppgo-dielofe. |
Unsere Berater
in Sachen Quanten-Management: FIKW (ForschungsInstitut Kooperativer
Wandel) des IWMC Quanten-Instituts -
Internationale Wissenschafts- u. MedienCooperation für angewandte
Quantenphysik - Kontakt: info@quanteninstitut.de |
Das ForschungsInstitut (FIKW) ist - sozusagen - "ThinkTank" des QuantenInstitut IWMC - Zur Erforschung von Wissenschaft und Praxis des Kooperativen Wandels. Wir veröffentlichen hier - in Form verschiedener "Coop - Dialoge" - aus unseren diversen Fachgruppen, praxisbezogene Hinweise zur Kooperations-Entwicklung. Unser Kooperationspartner zur Praxis ist das SCFI ForschungsInstitut des Bundesverbandes MMWCoopGo e.V.
Forschungs-Think Tank
6.4.22
Mitgliederförderung: Das „Grundrecht“ jeder Genossenschaft. Geiz, Gier, Kontrollsucht, etc „nagen“ an diesem Fundament! (1)
31.3.21
Mitgliederförderung – Zwischen Sinn und Folgen?!
Der Genossenschaftskommentar - Ein
Leitfaden für die Praxis |
|
Frage: |
Wir erleben derzeit eine wahre Flut
von Versprechungen, was alles unter dem Begriff „Mitgliederförderung“ zu
sehen ist. Ich bin selbst im Aufsichtsrat einer Genossenschaft und werde Ständig
von zahlreichen Mitgliedern unserer
Genossenschaft bedrängt, unsere Mitgliederförderung erheblich auszuweiten.
Unlängst war ich bei einem „Beratungsgespräch“ anwesend, weil ein Bekannter
von uns, der zahlreiche Immobilien hat, von einem „Berater“ angesprochen
wurde und einen Beratungstermin hatte. … Ich hatte den Eindruck, auf einem
„Förder-Basar“ zu sein, denn es gab fast keinen Bereich, der angeblich nicht
„förderfähig“ wäre – so der Berater. … Alles zum Wohle der Mitglieder, auch
das noble Firmenfahrzeug oder die Mitglieder-Weiterbildung im
„Ferienparadies“. Natürlich fehlten die „Bioküche“ und andere „Wohltaten“
nicht. Und der „Gründungsspaß“ recht teuer. Ziemlich viel für das Ausfüllen
von einigen „Gründungs-Vordrucken“. …
Ich hätte den Preis ja noch verstanden, wenn es eine „gesicherte“
Zusage für die „Förderung“ gegeben hätte. Auf die Frage des anwesenden
Steuerberaters meines Freundes, nach der „Belastbarkeit“ der
Beratungsempfehlungen, wurde seitens des Beraters auf das
Genossenschaftsgesetz und auf Kommentare dazu verwiesen. Insbesondere ein
Herr Peutin (oder so ähnlich) wurde zitiert. Der sei eine große Nummer im
Genossenschaftsbereich. … Der Steuerberater verwies immer wieder auf die
„ungesicherte“ „Steuerlage“ hin, es gäbe bisher dazu keine gesicherte
Rechtsprechung. …. Was soll ich nun glauben? Habe ich
als „Aufsichtsrat“ etwas falsch gemacht oder sind da „Scharlatane“ unterwegs,
die nicht wissen, was sie tun: ·
Man provoziert
den Gesetzgeber und trägt vielleicht dazu bei, das Genossenschaftsrecht
einzuschränken. … Wie sollte man sich verhalten? |
Antwort: |
Wir kennen die Thematik inzwischen recht gut und wundern uns schon, für
wie naiv manche „Kunden“ und „Genossenschaftsberater“ die Gesetzgeber halten,
die gerade jetzt die ganz normale „Wirtschaftstätigkeit“
(pandemiebedingt) mit hohen zusätzlichen Milliarden-Krediten „am
Leben“ erhalten müssen. Diese zusätzlichen Staatsschulden müssen von den
Steuerzahlern in den nächsten Jahren (zusätzlich) aufgebracht werden. … Zur gleichen Zeit verkünden „eloquente“ Verkäufer den „leichten Weg
zum Steuersparen“ zur Sicherung des „Vermögenswachstums“ –
vorrangig für bereits „sehr gut Betuchte“, wie man landläufig sagen würde. … Dies hat nichts mit einem „Genossenschaftskommentar“ zu tun,
könnte man einwenden. Das sieht aber nur auf den ersten Blick so aus, denn
wie Juristen wissen, wird bereits in den Anfangssemestern der Rechtswissenschaften
gelehrt, dass „Recht“ auch „politisch“ ist. Manche sprechen „von zu
Normen geronnener Politik“. … Natürlich kennt man auch den Unterschied zwischen „Legitimität“
und „Legalität“. … Nehmen wir einmal an, dass jemand meint, es könne zur
Mitgliederförderung gehören, z.B.: ·
Einen überdurchschnittlich großen Sportwagen
für die Genossenschaft anzuschaffen, um die Kinder von Mitgliedern zur Schule
zu fahren; ·
Weiterbildung müsse in Mallorca oder in USA
erfolgen; ·
Die moderne „Bio-Küche“ und die „Bio-Nahrung“
für die „Familie der Mitglieder“ anzuschaffen; ·
Das in die Genossenschaft eingebrachte Haus
komplett zu sanieren, etc.. So oder ähnlich, die „Verkaufs-Idee“ von „pfiffigen“
Genossenschaftsberatern. Das alles schreibt man „abstrakt“ in die Satzung
und konkretisiert es über eine „Förderrichtlinie“ der Genossenschaft.
... Recht zeitnah dürfte es in solchen Genossenschaften zu einer „Umsatzsteuer-(Sonder-)Prüfung“
kommen. … Die Frage ist angemessen, mit welchen „Gesetzen oder Richtlinien“ dieser
Steuerprüfer wohl ausgestattet ist? Wir vermuten, er ist mit Steuergesetzen,
Steuer-Richtlinien und Arbeitspapieren der Oberfinanzdirektion (OFD)
ausgestattet. Er oder sie hat Listen mit sog. Vergleichswerten zur
„Angemessenheit“ dabei. Die Steuerprüfung wird sich an der zentralen
Frage dieser „Angemessenheit“ orientieren und - wahrscheinlich in zwei
Richtungen gehend - zunächst so lauten: ·
Wie wäre der Vorgang aus der Sicht eines
Vergleichs mit anderen Unternehmensformen zu beurteilen? Sind Sportwagen, Weiterbildung in USA, Bio-Küche, Haussanierung, etc.
schon „beurteilt“ worden? ·
Wie sind diese Situationen – abweichend – bezogen
auf die Besonderheit einer Genossenschaft – unter Berücksichtigung der
Spezifik „Mitgliederförderung“ – zu sehen? Wir fassen zusammen: ·
Es spricht natürlich nichts dagegen, eine
„komfortable“ Mitgliederförderung „auszuweisen“. Das macht sich gut in der
Situation „Verkauf einer Beratungsleistung“. Aber ist das auch im Interesse des Genossenschaftsgedankens allgemein
und einer zukunftsfähigen, rechtssicheren Mitgliederförderung im
Besonderen? Nichts spricht dagegen, die Mitgliederförderung – der Grundgedanke der
Genossenschafts-Idee – latent den jeweilig konkreten Momenten einer jeweils konkreten Genossenschaft –
anzupassen, um die „Wirtschaft“ (der Genossenschaft und deren Mitglieder) –
ganz wie es im GenG vorgesehen ist - zu fördern. Wir haben jedoch Bedenken, dies als eine Art „Vertriebskonzept“
aufzubauen und zu popularisieren, weil man bereits hiermit zum Ausdruck
bringt, eben diese „Einzelfall-Entscheidung“ oder anders ausgedrückt,
die unterschiedlichen Situationen (zwischen und in Genossenschaften)
eigentlich nicht berücksichtigt zu
haben. …. Auch wenn es zunächst („vertriebstechnisch“) Sinn machen könnte, die
Mitgliederförderung zu „standardisieren“, wird das später – z.B. bei einer Betriebsprüfung
oder einem Urteil des Finanzgerichtes – sich wahrscheinlich als – nicht
unerheblicher Nachteil herausstellen können, weil: ·
Es eher unwahrscheinlich ist, dass
man bereits vor einer Gründung –
und au0erdem ganz allgemein abstrakt generell geltend - oder auch
während des Gründungsvorganges einer jeweiligen Genossenschaft, bereits genau
gewusst haben könnte, wie im Einzelfall die jeweils konkrete
Genossenschafts-Förder-Situation aussehen werde. … Mitgliederförderung ist eher eine „variable“
und von Genossenschaft zu Genossenschaft divergierende,
spezifische Situation. Ohne Einzelfall-Betrachtung – also bezogen
auf Sachverhalt und sogar den gewählten Zeitpunkt – sowie jeder speziellen
Art und Geschäftsbetrieb einer Genossenschaft, macht man sich unnötig „angreifbar“ gegenüber den –
ganz sicher nicht unkritischen Einstellungen – von zunächst Steuerprüfern und
danach wohl auch Finanzgerichten. … Es sollte nachdenklich machen, weshalb der Gesetzgeber (GenG)
ausgerechnet den „zentralsten“ Unterschied dieser Unternehmensform zu
anderen Rechts-Formen, sozusagen das „Herzstück“
einer Genossenschaft - die Mitgliederförderung - eben nicht besonders
konkretisiert hat, sondern es bei (abstrakt-generellen) Hinweisen in § 1 GenG
bewenden lässt, um die Grundvoraussetzungen für eine „Genossenschaft“ zu
definieren: Zunächst die – alte –
Fassung, die seit Entstehung des GenG – 5/1889 (RGBL1,55) bestand: ·
„Gesellschaften von nicht geschlossener
Mitgliederzahl, welche die Förderung des Erwerbs oder der Wirtschaft
ihrer Mitglieder mittels gemeinschaftlichen Geschäftsbetrieb bezwecken …“
(sind Genossenschaften) Die seit 17.07.2017 geltende Fassung des GenG (BGBL 1 S. 2541)
lautet nunmehr: ·
„Gesellschaften von nicht geschlossener
Mitgliederzahl, deren Zweck darauf gerichtet ist, den Erwerb oder
die Wirtschaft ihrer Mitglieder oder deren soziale oder kulturelle
Belange durch gemeinschaftlichen Geschäftsbetrieb zu fördern
(Genossenschaften), erwerben die Rechte einer "eingetragenen
Genossenschaft nach Maßgabe dieses Gesetzes.“ Bei einem Vergleich beider (aktuell bestehenden) Formulierungen könnte
man zu folgenden Überlegungen kommen: A. ·
Der Erwerb oder die Wirtschaft soll durch
„soziale und kulturelle Belange“ – in der gleichen Genossenschaft
- ergänzt werden. oder ·
Es sollen nunmehr auch (solche)
Genossenschaften entstehen können, die (als Unternehmensgegenstand) die
sozialen oder kulturellen Belange ihrer Mitglieder fördern. Eine andere Interpretation könnte jedoch z.B. lauten: B. ·
Genossenschaften, die dem Erwerb oder die
Wirtschaft dienen, sollen auch (also zusätzlich) die
sozialen und kulturellen Belange ihrer Mitglieder wahrnehmen können. Wir fügen diese Betrachtung deswegen an, weil eine überzogene, abstrakt
generelle Betrachtungsweise sogar herausfordern könnte, infrage zu stellen,
ob es sich denn bei solchen Konstrukten überhaupt (noch) um eine
Genossenschaft handelt? … Es steht mehr zur Diskussion, als bisher angenommen. Noch befindet sich
alles in einer Art „Klärungs-Vor-Phase“. Es geht nicht nur darum, die Mitgliederförderung zu „optimieren“,
es kann auch darum gehen, zu vermeiden, dass diese „Turbo-Förder-Diskussion“
in ihr Gegenteil umschlägt und man
sich plützlich - bezüglich der Mitgliederförderung - grundlegend - in
der „Rechtfertig-ungs-Defensive“ zu befindet. Wir wollen das hier nicht näher thematisieren, nicht unnötig
mit dem „Feuer“ spielen, aber die Zeiten sehen derzeit eher – finanzpolitisch
– nach „Restriktionen“ aus, als nach großzügigeren Erweiterungen in Richtung Ausweitung
von „Steuervergünstigungen“ aus. … Vor allem sollte man dringend überprüfen, ob es wirklich Sinn macht, aktiv
zu „werben“ mit den „tollsten Sparmodellen via Genossenschaften“. Dazu
zählt auch, quasi das Verteilen von Vordrucken, also von „Standardlösungen“.
Um nicht missverstanden zu werden: ·
Es ist durchaus von Vorteil, wenn sich die „Rechtsnorm
Genossenschaft“ von dem Klischee befreit, lediglich „eine Veranstaltung
zur Behebung von sozialen Nachteilen zu sein. Wenn man Genossenschaften (auch)
als eine wichtige Rechtsform zur Entwicklung des Kooperativen Wandels“
ansieht (und das ist sie durchaus), dann sind Wege richtig und wichtig, z.B. im
wirtschaftlichen Mittelstand Akzeptanz zu finden. Hier stehen wichtige
und interessante Themen für genossenschaftliche Lösungen an. Genossenschaften
bieten sich – geradezu ideal – zu intelligenten Lösungen, wie z.B. die Unternehmensnachfolge. Auch die Kombination von Genossenschaften mit anderen „Systemen“, wie z.B.
Stiftungen oder Vereine ist interessant. Mit dem Konzept „MitUnternehmer“ entsteht z.B. eine stärkere
Identifikation der Beschäftigten zum Unternehmen (anderer Rechtsformen). Auch
die Kombination von anderen Rechtsformen mittels Genossenschaften („Mitarbeiter-Genossenschaft“
z.B. für Gruppen-vorteile) oder die „Stärkung von Vereins-Finanzen“
mittels „Vereins-Genossenschaften“, sind Wege in eine Kooperative
Innovations-Gesellschaft. Solche Perspektiven würden jedoch geschwächt, wenn man: ·
Genossenschaften auf „Steuer-Spar-Ideen“ reduzieren würde. Aber vielleicht war bisher alles nur ein „Missverständnis, weil das
eigentliche (genossenschaftliche) Potential noch nicht erkannt wurde. Die Rechtsform Genossenschaft wird - ohne Zweifel - für immer mehr (freie)
Berufe mit „beratendem Charakter“ interessant. … Genossenschaftsberater,
die mit Unternehmensberatern, Steuerberatern, Rechtsanwälten, kooperieren
wollen, werden nicht umhinkommen, das „gesamte Spielfeld“ zu betrachten und vor
allem „Langfrist-Nutzen“ (statt „Strohfeuer“) zum wechselseitigen
Vorteil definieren müssen. … Mitglieder-Förderung ist für alle Formen von Genossenschaften viel
zu wichtig, um sie zur Disposition zu stellen. Wer aber meint, lediglich überzogene Erwartungen zum Förderzweck in
Genossenschaften sei das Problem, der sollte wissen, dass auch das Gegegenteil
nicht akzeptabel ist. |
Redaktion: AG Genossenschaftskommentar- in Verbindung
mit - SmartCoop Forschungsinstitut (SCFI) „ThinkTank“ des MMWCoopGo (Bundesverbandes
für die gesamte Cooperatins- u. Genossenschaftswirtschaft) i.V.m. Experten
und Fachleuten des Bereichs Genossenschaften. Beiträge der Redaktion werden
u.a. im Blog https://genossenschaftskommentar.blogspot.com veröffentlicht. Mails
senden Sie bitte an: info@menschen-machen-wirtschaft.de |